AGB

Mit der Anmeldung als Nutzer bei RPLAN akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Webapplikation “RPLAN” (im Folgenden die „AGB“ genannt). Die Angebote und Leistungen der ACTANO GmbH, Paul-Heyse-Str. 26-28, 80336 München (im Folgenden ACTANO genannt) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB. Bitte lesen Sie sich diese sorgfältig durch.

ACTANO betreibt unter verschiedenen Top-Level-Domains (rplan.com, rplan.net etc.) sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliasen dieser Domains die Dienste der Webapplikation “RPLAN”. Alle Websites, auf denen ACTANO die Dienste der Webapplikation “RPLAN” zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die „RPLAN-Websites“ genannt.

Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen als Nutzer und ACTANO, unabhängig davon, auf welcher der RPLAN-Websites Sie sich registrieren oder einloggen.

Sie schließen den Vertrag über die Nutzung der Dienste der Webapplikation “RPLAN” mit der ACTANO.

Sie können diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der RPLAN-Websites erreichbaren Link „AGB“ aufrufen und ausdrucken.

Diese Website und alle Daten, Produkte und Dienstleistungen werden Ihnen ohne Mängelgewähr zur Verfügung gestellt, und ACTANO gibt infolgedessen keinerlei ausdrückliche, stillschweigend mitvereinbarte, auf geschriebenem Recht beruhende oder sonstige Garantien (einschließlich stillschweigend mitvereinbarter Garantien die allgemeine Gebrauchstauglichkeit oder Eignung für einen bestimmten Zweck betreffend), einschließlich der Garantien oder Zusicherungen, dass die auf dieser Website enthaltenen Materialien vollständig, zuverlässig oder aktuell sind oder keine Rechte Dritter verletzen, dass der Zugriff auf diese Website unterbrechungs- und fehlerfrei erfolgt, dass diese Website sicher ist; und allen diesbezüglichen Zusicherungen oder Garantien wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

 

GEGENSTAND

Die Webapplikation „RPLAN” ist eine webbasierte Software zu Planung, Steuerung und Kontrolle von Terminen.

Die RPLAN-Websites bieten Ihnen als registrierte Nutzer zwei Nutzungsvarianten an: a) eine freie (aber funktional eingeschränkte Version, im Folgenden „Freie Version“ genannt) sowie b) eine bezahlte (mit erweiterten Funktionen). Die Abwicklung des Kaufs, Rechnungsstellung und Nutzungszeitraum kann über externe Vertriebspartner, wie z.B. cleverbridge AG, Brabanter Str. 2-4, 50674 Köln (im Folgenden „cleverbridge“ genannt) erfolgen. Insoweit gelten deren jeweilige AGB.

RPLAN wird kontinuierlich weiter entwickelt und Aktualisierungen der Anwendung können jederzeit durch ACTANO vorgenommen werden. Sie sind eingeladen Feedback zur Anwendung für die weitere Entwicklung zu geben.

 

REGISTRIERUNG, ZUSICHERUNGEN BEI DER REGISTRIERUNG

Für die Inanspruchnahme der Dienste der RPLAN-Websites müssen Sie sich registrieren. Sie sichern zu, dass Sie zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig sind.

Bei der Anmeldung wählen Sie ein Passwort. Sie sind verpflichtet, Ihr Passwort geheim zu halten. ACTANO wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und Sie zu keinem Zeitpunkt nach der Offenlegung Ihres Passworts fragen.

Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges geben Sie ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der RPLAN-Websites ab. ACTANO nimmt dieses Angebot durch Freischaltung der Dienste der Webapplikation RPLAN an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen Ihnen und ACTANO zustande.

 

BEENDIGUNG DES VERTRAGS

Sie können die Mitgliedschaft für die freie Version jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Dafür löschen Sie einfach Ihr Benutzerkonto.

Die bezahlte Version kündigen Sie direkt bei cleverbridge. Insoweit gelten die mit Cleverbridge definierten Bedingungen.

ACTANO kann die Nutzung der freien und der kostenpflichtigen Version jederzeit aus wichtigen Gründen beenden. Ein wichtiger Grund für ACTANO liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für ACTANO unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung Ihrer Interessen und denen von ACTANO unzumutbar ist. Diese Gründe liegen insbesondere vor bei:

  • Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch Sie als Nutzer
  • Gefährdung der Einrichtung der ACTANO oder der öffentlichen Sicherheit
  • Verstoß gegen Strafvorschriften und/oder missbräuchliche Nutzung von Leistungen der ACTANO bzw. einem diesbezüglichen dringenden Tatverdachts
  • Bei Zahlungsverzug an ACTANO bzw. den Vertriebspartner hinsichtlich der genutzten Leistungen von Ihrer Seite
  • Jedweder sonstige Zahlungsverzug, der sich auf die zur Verfügung gestellten entgeltlichen Leistungen seitens ACTANO bezieht
    Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann ACTANO unabhängig von einer Kündigung auch die folgenden Sanktionen gegen Sie als Nutzer verhängen:
  • Sperrung des Zugangs zur Webapplikation RPLAN
  • Löschung von Inhalten, die Sie eingestellt haben

 

KUNDENDIENST/SUPPORT

Supportanfragen oder Meldung von Fehlfunktionen, Fehler oder Störungen der Webapplikation erfolgen ausschließlich per E-Mail an support@rplan.com.

 

SICHERUNG UND LÖSCHUNG DER PLANDATEN

Sämtliche Daten, die Sie in der Webapplikation RPLAN hinterlegen, sind Plandaten und Sie als Nutzer sind für alle von Ihnen eingestellten, erstellten und verwendeten Plandaten allein selbst verantwortlich.

Sie verpflichten sich, alle Plandaten, die Sie mittels Leistungen von ACTANO speichern, auch nochmals gesondert durch eine Kopie zu sichern.

Soweit die Software dies technisch ermöglicht, sollten Sie die von Ihnen während der Nutzung der Software eingegebenen Daten ebenfalls sichern und eigene Sicherungskopien erstellen.

ACTANO ist berechtigt, Datenbankbackups (und damit Sicherungskopien Ihrer Plandaten) zu erstellen und nach eigenem Ermessen zu löschen. Ein Herausgabe- oder Auskunftsanspruch Ihnen gegenüber besteht insoweit nicht.

Bei der Beendigung der Nutzung von RPLAN ist ACTANO berechtigt, Ihre Plandaten permanent zu löschen. Die Löschung erfolgt regelmäßig spätestens 3 Monate nach Beendigung der Nutzung. Gelöschte Plandaten sind in der Regel nicht mehr rückführbar. Soweit sich Plandaten in Backups befinden, ist ACTANO nicht verpflichtet, diese aus den Backups nachträglich zu löschen.

 

HAFTUNGSAUSSCHLUSS

ACTANO haftet für Schäden bei Ihnen nur insoweit, als ACTANO Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt, sowie für Schäden, die durch das Fehlen von im Sinne dieser Vereinbarung wirksam zugesicherter Eigenschaften verursacht worden sind. Ausfall von Nutzungsmöglichkeiten durch notwendige Wartungsarbeiten gelten nicht als vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachter Schaden im vorgenannten Sinne. Eine Haftung für mittelbare oder Mangelfolgeschäden sowie für Aus- und Einbaukosten ist ausgeschlossen. Dies gilt für alle Schadensersatzansprüche, unabhängig von deren Rechtsgrund einschließlich der Verletzung von Schutzrechten Dritter.

Sie erkennen an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Webapplikation “RPLAN” technisch nicht zu realisieren ist. Wir bemühen uns jedoch, die Anwendung möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von ACTANO stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den RPLAN-Websites führen.

ACTANO stellt die Webapplikation „RPLAN“ ohne Mängelgewähr zur Verfügung. ACTANO gibt im Hinblick auf diesen Service keine geäußerten oder stillschweigenden Erklärungen oder Garantien, einschließlich Garantien für Marktgängigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck oder Garantie, dass keine Rechte Dritter verletzt werden. Ungeachtet möglicherweise anderslautender Aussagen garantiert ACTANO nicht, dass der Service fehlerfrei funktioniert, einen definierten Servicelevel erfüllt oder ohne Unterbrechung und Ausfälle funktioniert.

Keinesfalls können ACTANO oder andere an der Entwicklung, Herstellung und Lieferung des Service beteiligte Dritte für jedwede Schäden haftbar gemacht werden (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Schäden aus Verlust geschäftlichen Gewinns, Arbeitsunterbrechung oder Verlust von Geschäftsinformationen), die in Zusammenhang mit dem Gebrauch, den Folgen des Gebrauchs oder mit Fehlern des Produkts entstehen, selbst dann nicht, wenn ACTANO auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurde.

Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

 

URHEBERRECHTE / SCHUTZ DES GEISTIGEN EIGENTUMS

Sämtliche von ACTANO zur Verfügung gestellten Leistungen, wie beispielsweise überlassene Programme, Dokumentationen und Beschreibungen des Systems unterliegen dem Urheberrechtsschutz und sind durch sonstige Schutzrechte geschützt und dürfen ohne vorherige schriftliche Einwilligung nicht für vertragsfremde Zwecke genutzt werden. Sofern Ihnen die Nutzung von grafischen Elementen, Bildern, Texte, Animationen, Designvorlagen gestattet ist, erhält der Kunde das Recht, diese Inhalte für die Dauer der jeweiligen Vertragsbeziehung und im Zusammenhang mit Leistungen der ACTANO im Rahmen eines vereinbarten Leistungszweckes zu nutzen.

Kennzeichnungen der Systemkomponenten, d.h. der vom System umfassten Hard- und Software, insbesondere Urheberrechtsvermerke, Marken, Seriennummern oder sonstige der Identifikation der Systemkomponenten dienende Merkmale dürfen nicht entfernt, verändert oder unkenntlich gemacht werden.

 

ALLGEMEINES

ACTANO behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für Sie nicht zumutbar. ACTANO wird Sie über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widersprechen Sie der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als angenommen. ACTANO wird Sie in der Benachrichtigung auf Ihr Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

Soweit nichts anderes vereinbart ist, können Sie alle Erklärungen an ACTANO per E-Mail an support@rplan.com senden. ACTANO kann Erklärungen Ihnen gegenüber per E-Mail an die E-Mail-Adresse übermitteln, die Sie als aktuelle Kontaktdaten in Ihrem Benutzerkonto angegeben haben.

Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.

Anwendbar ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland – unter Ausschluss der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods – CISG.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar ergebenden Streitigkeiten ist München.